Allgemeine Geschäftsbedingungen von CHiA BiRDS GmbH.

 

organicpowerdrink.COM: Allgemeine Geschäftsbedingungen

(zuletzt aktualisiert am 1. Jänner 2016)

 

1. Allgemeine Informationen

1.1 Angaben zu CHiA BiRDS und der Website: organicpowerdrink.com bietet Ihnen Zugang zu den interaktiven Websites, Internetanwendungen und Onlineservices von CHiA BiRDS. Die Website wird von der CHiA BiRDS GmbH, Waldeggstrasse 94, 4020 Linz (Österreich) betrieben (im Folgenden auch „CHiA BiRDS“, „wir“ und „uns“ genannt). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die geltenden Regelungen für die Website sowie die Services und Inhalte, die wir Benutzern zur Verfügung stellen bzw. die Benutzer über unseren Service zur Verfügung stellen dürfen (im Folgenden auch „Benutzer“, „Sie“ und „Ihr“ genannt).

Sie sollten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig lesen, da sie unter anderem die Grenzen unserer Haftung Ihnen gegenüber darlegen und die zwischen Ihnen und uns bestehende Vereinbarung regeln. Wenn Sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website, die Inhalte oder Services nicht nutzen.

 

1.2 Annahme der Geschäftsbedingungen: Indem Sie die Website organicpowerdrink.com aufrufen bzw. Services oder Inhalte auf der Website organicpowerdrink.com erkunden, erklären Sie Ihr Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Darüber hinaus gelten für einzelne Services bestimmte weitere Regelungen, wie z. B. die Datenschutzrichtlinie, wobei diese Regelungen auf der Website veröffentlicht werden und Bestandteil der Allgemeinen Nutzungsbedingung sind (zusammen mit sonstigen Anlagen oder Anhängen, die durch Verweise oder Verlinkungen in diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen sind im Folgenden kurz „Geschäftsbedingungen“ genannt).

 

1.3 Änderung unser Geschäftsbedingungen: Wir behalten uns das Recht vor, unsere Geschäftsbedingungen gelegentlich zu überarbeiten und abzuändern. Wir werden Sie rechtzeitig von diesen Änderungen unterrichten. Änderungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn uns innerhalb der gesetzlichen Frist kein schriftlicher Widerspruch zugeht oder wenn Sie die Website, die Services oder die Inhalte nach der Veröffentlichung unserer überarbeiteten Geschäftsbedingungen weiter nutzen. Sie sollten daher regelmäßig unsere Website besuchen und die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen aufmerksam lesen, da diese für Sie bindend sind.

 

1.4 Verbesserung der Website: Wir freuen uns über Ihr Feedback zur Qualität der Website, der Services und der Inhalte; teilen Sie uns bitte mit, was Ihnen daran am besten gefällt oder was noch verbessert werden könnte. Falls Sie sich beschweren möchten oder falls Ihnen bekannt ist, dass diese Geschäftsbedingungen von einem Benutzer oder einer dritten Person verletzt werden, können Sie sich jederzeit an uns wenden. Senden Sie uns eine E-Mail an office (@_) organicpowerdrink.com.

 

1.5 Begriffe: Die für diese Geschäftsbedingungen relevanten Wörter und Begriffe haben die ihnen jeweils nachstehend verliehene Bedeutung:

„Inhalte“ sind alle Informationen, Materialien und Medien, insbesondere Texte, Daten, Artwork, Grafiken, Fotos, Ausdrucke, Filmaufnahmen, Software, Tondateien, Musikdateien, Aufzeichnungen, Videos und andere bewegte und unbewegte Bilder und Materialien, die von uns oder einem Benutzer geschaffen oder eingestellt werden und als Stream, Download, elektronische Daten oder in einer anderen Form auf dieser Website oder über diese Website angeboten werden.

 

„Schutzrechte“ sind geistige Eigentumsrechte, insbesondere, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, eingetragene Muster, Patente, Marken und Kennzeichen, Musterrechte (unabhängig davon, ob diese eingetragen oder nicht eingetragen sind), Weiterleitungsrechte, Datenbankrechte, Handelsgeheimnisse, Datenschutz- und Geheimhaltungsrechte sowie alle anderen ähnlichen Rechte (auch Anmeldungen zur Eintragung der vorgenannten Rechte) und alle anderen Verlängerungen und Erneuerungen derselben in jedem Teil der Welt.

 

„Services“ sind Leistungen wie z.B. Zugang, Software, Werkzeuge, Computerprogramme (Widgets) und Inhalte, die Ihnen auf oder über die Website angeboten werden.

 

„Website“ ist die Website „organicpowerdrink.com“.

 

2. Urheberrechte, Markenrechte und andere geistige Eigentumsrechte

Alle Inhalte und Services der Website, einschließlich der von Benutzern angebotenen Inhalte und Services, d.h. alle Texte, Logos, Markenzeichen, Grafiken, Artwork, Tondateien, Musik und Software (einschließlich der Zugangssoftware) sind durch Urheberrechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, eingetragene Muster, Patente, Marken und Kennzeichen, Musterrechte, Halbleiterrechte, Datenbankrechte, Handelsgeheimnisse, Datenschutz- und Geheimhaltungsrechte sowie im Rahmen sonstiger ähnlicher Rechte (im Folgenden auch „Schutzrechte“ genannt) geschützt. Die CHiA BiRDS GmbH ist entweder Inhaberin oder Lizenznehmerin aller Schutzrechte, die an der Website und ihren Inhalten oder Services bestehen. Alle Rechte verbleiben weiterhin bei uns. Werden Rechte von einem Dritten zur Verfügung gestellt, sind diese dem Dritten vorbehalten (selbst wenn die Inhalte oder Services nicht ausdrücklich als rechtlich geschützt oder als eingetragen ausgewiesen sind, stellt dies keinen Verzicht der CHiA BiRDS GmbH auf die jeweiligen geistigen Eigentumsrechte im Hinblick auf die Inhalte oder Services im Ganzen oder in Teilen dar). Auch wenn Markenzeichen, Namen und Logos nicht ausdrücklich als rechtlich geschützt oder als eingetragen ausgewiesen sind, stellt dies keinen Verzicht der CHiA BiRDS GmbH auf die jeweiligen Schutzrechte im Hinblick auf diese Markenzeichen, Namen und Logos dar. Sie dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung Inhalte, Materialien oder Teile davon weder vervielfältigen, kopieren, online veröffentlichen, an anderer Stelle veröffentlichen, vervielfältigen, senden, aufzeichnen, übertragen oder bearbeiten, noch dürfen Sie unsere Schutzrechte oder die an uns lizenzierten bzw. einem Dritten gehörenden Schutzrechte verletzen oder versuchen zu verletzen. Gleiches gilt für Ideen und Konzepte, auf denen die Website oder ihre Inhalte und Services beruhen, auch wenn diese nicht gesetzlich geschützt sind.

Jede Vervielfältigung der Inhalte oder der Services im Ganzen oder in Teilen muss von uns ausdrücklich schriftlich genehmigt sein und vom Benutzer – wie nachstehend dargestellt – deutlich mit unserem Copyrightzeichen gekennzeichnet werden: 
© CHiA BiRDS GmbH.

 

3. Benutzerregistrierung

3.1 Anmeldung und Benutzerkonto: Um einige Funktionen der Services – wie z.B. den Newsletterservice – abrufen bzw. nutzen zu können, müssen Sie sich als Benutzer anmelden. Eine Anmeldung als Benutzer ist nur möglich, wenn Sie mindestens 16 Jahre alt sind. Um sich anzumelden, füllen Sie bitte unser Registrierungsformular aus. Sie können sich nur anmelden, wenn Sie (a) können Sie sich nur anmelden, wenn Sie (a) Ihr Einverständnis mit unseren Geschäftsbedingungen erklärt haben, (b) uns vollständige und korrekte Informationen für die Anmeldung übermittelt haben, und (c) wenn Sie im Fall der Verwendung unseres Registrierungsformulars von uns per E-Mail eine Anmeldebestätigung mit Ihrem Benutzernamen und Ihrem Passwort für die Website erhalten haben (im Folgenden „Benutzerkonto“ genannt). Sie können lediglich ein Benutzerkonto auf der Website registrieren.

Gegebenenfalls schalten wir den Zugang für bestimmte Inhalte oder Services nach eigenem Ermessen nur für bestimmte Benutzer frei bzw. verweigern wir bestimmten Benutzern den Zugang dazu, indem wir beispielsweise verschiedene Zugangsebenen für unterschiedliche Benutzergruppen einrichten.

 

3.2 Benutzername und Passwort: Durch Ihre Anmeldung bei uns versichern Sie, dass die mitgeteilten Daten für Ihr Benutzerkonto (sowie alle anderen Informationen, die Sie uns von Zeit zu Zeit überlassen, sei es im Rahmen des Anmeldeverfahrens oder anderweitig) in jeder Hinsicht vollständig, wahrheitsgemäß, richtig und nicht irreführend sind. Sie sind dafür verantwortlich, uns über alle Änderungen zu informieren, damit sichergestellt ist, dass diese Daten stets aktuell sind. Sie haben Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort stets sicher zu verwahren. Sie tragen die Verantwortung für alle Vorgänge, die über Ihr Benutzerkonto ablaufen, auch wenn Sie diese nicht stillschweigend oder ausdrücklich genehmigt haben. Sie müssen uns sofort von jeder unbefugten Nutzung Ihres Benutzerkontos informieren. Sie sind unter Umständen für Schäden haftbar, die uns, einem anderen Benutzer der Website oder einem Besucher der Website aufgrund dessen entstehen, dass Ihr Benutzerkonto von einem Dritten verwendet wird. Sie dürfen das Benutzerkonto einer anderen Person nicht verwenden. Wir sind nicht für Schäden haftbar, die sich daraus ergeben, dass Sie diese Pflichten nicht beachten. Wir werden Ihren Benutzernamen ohne Rücksprache mit Ihnen nicht verändern.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihr Benutzername auf der Website angezeigt werden kann (z.B. in Verbindung mit Ihrem Feedback, Ihren Anmerkungen oder Ihren Inhalten).

 

4. Rechte und Pflichten des Benutzers

 

4.1 Recht auf „Nutzung zu privaten Zwecken“: Wir erteilen Ihnen und anderen Benutzern das Recht auf Zugang zur Website und zur Nutzung der jeweils angebotenen Services und Inhalte. Sie dürfen Inhalte von der Website herunterladen bzw. Services von der Website abrufen, um sie zu privaten Zwecken im Form der nicht-kommerziellen Darstellung, Vervielfältigung und Weitergabe zu nutzen, soweit dies technisch möglich ist (im Folgenden „Nutzung zu privaten Zwecken“ genannt). Jede weitere Nutzung der Inhalte oder der Services, insbesondere jede Nutzung für die Interessen, Tätigkeiten, Services oder Produkte Dritter oder für Ihre eigenen Interessen, Tätigkeiten, Services oder Produkte ist streng verboten.

 

4.2 Ihre Pflichten: Sie erklären sich mit der Einhaltung folgender Pflichten im Zusammenhang mit der Website, den Inhalten und den Services einverstanden:

 

(i)Soweit in diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist oder von uns schriftlich nicht ausdrücklich etwas anderes genehmigt wurde, dürfen Sie Teile der Website oder die Inhalte bzw. Services zu Veröffentlichungs- oder Verbreitungszwecken nicht kopieren, vervielfältigen, wiederveröffentlichen, öffentlich darstellen, übersetzen, anbieten, übertragen, hochladen oder anderweitig auf anderen Computern, Servern, Websites oder Medien verbreiten (einschließlich des sog. „Mirroring“).

 

(ii)Soweit in diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist oder von uns schriftlich nicht ausdrücklich etwas anderes genehmigt wurde, dürfen Sie die Inhalte oder Services nicht kommerziell nutzen, insbesondere dürfen Sie die Zugangsrechte zur Website, den Services oder den Inhalten nicht veräußern oder unberechtigt weitergeben.

 

(iii)Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie die Inhalte oder Services weder ganz noch teilweise modifizieren, verändern oder anpassen. Falls wir einer Anpassung zustimmen, bestätigen Sie und erklären sich im Wege Ihres Anpassungsverlangens damit einverstanden, dass wir das unwiderrufliche, weltweite, zeitlich unbeschränkte, nicht ausschließliche, übertragbare, vollständig abgegoltene und unbeschränkte Recht erhalten, alle Anpassungen und Materialien, auch wenn diese nicht von uns bereitgestellt wurden, sowie alle Teile davon, insbesondere, jedoch nicht darauf beschränkt, alle Bearbeitungen, Schnitte oder Auszüge und alle sonstigen Materialien, die von Ihnen oder Ihren verbundenen Unternehmen, Mitarbeitern, Sublizenznehmern, Subunternehmern oder sonstigen natürlichen oder juristischen Personen auf Grundlage der Inhalte, Services oder Anpassungen bzw. im Zusammenhang damit geschaffen wurden, unentgeltlich und auf jede bereits bekannte oder noch unbekannte Art der Nutzung nach ihrer Erschaffung zu verwerten.

 

(iv)Sie dürfen die Software auf der Website weder modifizieren, dekompilieren, zurückentwickeln, in ihre Bestandteile zerlegen, noch abgeleitete Werke davon erstellen.

 

(v)Sie dürfen die Website oder einen Teil der Website (auch die Sicherheitsfunktionen der Website oder etwaige Geschäfte, die gegebenenfalls über die Website abgeschlossen werden) nicht stören, blockieren, beeinträchtigen oder versuchen zu beeinträchtigen und Sie dürfen die Navigationsstruktur der Website nicht vervielfältigen oder umgehen oder dies versuchen, um Inhalte oder Services auf andere Weise zu beziehen oder versuchen zu beziehen, als dies im Rahmen der Website beabsichtigt ist.

 

(vi)Sie dürfen uns, unsere verbundenen Unternehmen oder unsere bzw. deren Tätigkeiten, Geschäfte oder Marken nicht in einem negativen Licht erscheinen lassen. Insbesondere dürfen Sie Inhalte nicht im Zusammenhang mit (a) rechtswidrigen Produkten, Inhalten, Services oder Materialien, (b) obszönen oder pornografischen Produkten, Inhalten, Services oder Materialien oder ähnlichen Materialien. (c) Berichterstattungen über Unfälle, Gewalttaten, Katastrophen oder Aufstände bzw. mit (d) Konkurrenzprodukten (insbesondere Getränken, die Koffein, Tee oder Ingwer enthalten) nutzen.

 

(vii)Sie dürfen die Website, die Services oder die Inhalte nicht zu rechtswidrigen Zwecken oder zur Veröffentlichung, Verlinkung, Herausgabe oder Darstellung rechtswidriger Materialien (dazu zählen insbesondere, aber nicht darauf beschränkt, raubkopierte Software oder Materialien, die aus Gründen der Religion, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, der Rasse, ethnischen Herkunft, des Alters oder einer Behinderung obszön, bedrohlich, böswillig, irreführend, verletzend, beleidigend, diffamierend, einschüchternd oder diskriminierend sind) oder zur Veröffentlichung, Verlinkung, Herausgabe oder Darstellung von Materialien verwenden, die die Rechte, insbesondere die Schutzrechte, des CHiA BiRDS GmbH bzw. Dritter verletzen, Straftaten fördern bzw. ermöglichen oder Viren, Trojaner oder andere schädliche Codes oder Scripts enthalten.

 

(viii)Sie müssen bei der Nutzung der Website, der Inhalte und der Services alle geltenden Gesetze und Vorschriften beachten und verpflichten sich, die Rechte der CHiA BiRDS GMBH nicht zu verletzen.

 

(ix)Sie beachten und befolgen alle Datenvolumenlimits, die gegebenenfalls für die Website, die Inhalte oder die Services gelten.

 

4.3 Verbot von Werbung: Soweit in diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist oder von uns schriftlich nicht ausdrücklich etwas anderes genehmigt wurde, dürfen Sie die Website, die Inhalte oder die Services nicht zur Werbung oder zur Darstellung von Informationen im Zusammenhang mit kommerziellen Tätigkeiten, Services oder Produkten verwenden.

 

4.4 Abtretung: Diese Geschäftsbedingungen sowie alle im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte und Lizenzen dürfen ohne unsere vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Ihnen nicht übertragen oder abgetreten werden. Falls Sie Rechte, Obliegenheiten oder Pflichten übertragen oder abtreten, verpflichten Sie sich und stehen dafür ein, dass (i) die Abtretung hiernach eingeräumter Rechte oder Pflichten den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht entgegensteht oder widerspricht und (ii) alle Obliegenheiten und Pflichten uns gegenüber ordnungsgemäß auf den Abtretungsempfänger übergehen und von diesem vollständig erfüllt werden. Auch nach einer Abtretung sind Sie nicht von Ihren Obliegenheiten und Pflichten uns gegenüber im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen freigestellt. Wir können unsere Rechte oder Pflichten nach unserem eigenen Ermessen abtreten.

 

4.5 Änderung der Services: Wir behalten uns das Recht vor die Website, unsere Services oder unsere Inhalte von Zeit zu Zeit ohne vorherige Ankündigung zu überarbeiten, zu berichtigen, abzuändern, zu verbessern oder einzustellen. Diese inhaltlichen und technischen Überarbeitungen und alle damit zusammenhängenden Wartungsarbeiten können unter anderem die Erweiterung oder Änderung der über die Website zugänglichen Themenbereiche und die Anpassung der technischen Formate der Services oder Inhalte umfassen. Der Zugang zur Website und ihren Services oder Inhalten kann demzufolge und ohne vorherige Ankündigung im Fall von Systemstörungen oder Wartungs-, Überprüfungs- oder Reparaturarbeiten oder aus Gründen außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereiches zeitweise oder endgültig eingestellt werden. Wir übernehmen keine Haftung, wenn die Website, die Inhalte oder die Services nicht zugänglich sind. Ihnen ist bekannt, dass wir die Bereitstellung der Website, ihrer Inhalte oder Services jederzeit beenden können. Wir sind keinesfalls verpflichtet, Wartungs- oder Unterstützungsleistungen zu erbringen.

 

5. Benutzerinhalte

 

5.1 Jetzt oder in Zukunft können wir Benutzern gestatten, Nachrichten, Texte, Abbildungen, Daten, Dateien, Bilder, Grafiken, Fotos, Kommentare, Tondateien, Musikdateien, Informationen, Inhalte bzw. andere Materialien (im Folgenden auch „Benutzerinhalte“ genannt) über unsere Services einzustellen, hochzuladen, zu übertragen oder anderweitig zugänglich zu machen (im Folgenden kurz „übermitteln“ genannt). Vorbehaltlich der hierin erteilten Rechte und Befugnisse verbleibt das Eigentum und alle Rechte an Ihren Benutzerinhalten bei Ihnen. Wir garantieren keine Geheimhaltung im Hinblick auf die Benutzerinhalte, auch nicht für den Fall dass diese nicht über unsere Services veröffentlicht werden. Sie allein sind für die Überwachung und den Schutz aller geistigen Eigentumsrechte zuständig, die Ihnen gegebenenfalls hinsichtlich der Benutzerinhalte zustehen; wir schließen jede Verantwortung dafür aus.

 

5.2 Sie bestätigen und erklären, allein für die von Ihnen übermittelten Benutzerinhalte verantwortlich zu sein. Sie erklären und stehen dafür ein, dass Sie der Inhaber aller Schutzrechte an den Benutzerinhalten sind und dass die Benutzerinhalte (i) nicht den Verkauf von Werbung bzw. Sponsoring- oder Werbeaktionen umfassen, (ii) nicht gegen die öffentliche Ordnung verstoßen, (iii) nicht die Rechte Dritter wie z. B. Persönlichkeitsrechte (insbesondere am eigenen Bild), Schutzrechte wie z. B. Markenrechte, Patente, Urheberrechte oder sonstige gesetzliche Schutzrechte verletzen und auch (iv) keine Materialien enthalten, die rechtswidrig sind oder rechtswidrige bzw. ungesetzliche Handlungen fördern.

5.3 Sie erklären und stehen dafür ein, dass alle erforderlichen Rechte, Erlaubnisse, Zustimmungen und Erklärungen des Verzichts auf Urheberpersönlichkeitsrechte von allen Beteiligten, Darstellern, Präsentatoren, Mitarbeitern oder sonstigen Personen, die an den Benutzerinhalten mitgewirkt bzw. Rechte, Services oder Ressourcen im Zusammenhang damit bereitgestellt haben, ordnungsgemäß und wirksam eingeholt wurden, und dass Sie befugt sind, über diese Rechte nach eigenem Ermessen und in dem hierin vorgesehenen Ausmaß zu verfügen. Sie stehen auch dafür ein, dass die Benutzerinhalte für Einzelpersonen oder Personengruppen nicht beleidigend, anstößig, herabsetzend, rassistisch oder belästigend sind.

 

5.4 Indem Sie Benutzerinhalte auf die Website übermitteln, erteilen Sie CHiA BiRDS, den Mutter- und Tochtergesellschaften von CHiA BiRDS und den verbundenen Unternehmen von CHiA BiRDS bzw. deren jeweiligen bevollmächtigten Vertretern, Lizenznehmern, Rechtsnachfolgern und Abtretungsempfängern unwiderruflich die räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht-ausschließliche, übertragbare, unentgeltliche und unbeschränkte Befugnis (einschließlich des Rechts auf Erteilung von Unterlizenzen an Dritte), Ihre Inhalte zu beliebigen Zwecken über alle Mittel in allen Medien (unabhängig davon, ob diese bereits bekannt sind oder später entwickelt werden), insbesondere (aber nicht darauf beschränkt) für die Zwecke des Geschäftsbetriebs von CHiA BiRDS und der Geschäftsbetriebe der verbundenen Unternehmen, der Lizenznehmer, Abtretungsempfänger, Mutter- und Tochtergesellschaften von CHiA BiRDS sowie der ihnen nahestehenden Unternehmen, für Zwecke der Werbung und Öffentlichkeitsarbeit zugunsten von CHiA BiRDS und der Produkte von CHiA BiRDS und zum Zweck der Verwendung auf der Website zu nutzen, zu vervielfältigen, zu vertreiben, zu veröffentlichen, abgeleitete Werke davon herzustellen, vorzuführen, darzustellen, zu digitalisieren, zu synchronisieren und anderweitig zu verwerten. Wir verpflichten uns allerdings, den Vertrieb von Inhalten nach dieser Regelung ausschließlich unentgeltlich vorzunehmen. Sie sind damit einverstanden, dass Ihnen keine Gebühren bzw. keine zusätzliche Vergütung für die Nutzung der Inhalte nach dieser Regelung zustehen.

 

5.5. Sie erteilen uns das Recht, ihre biografischen Angaben, insbesondere (aber nicht darauf beschränkt) Ihren Namen, Ihr Bild, Ihre Stimme, Ihren Lebenslauf, Ihr Abbild und Ihren geografischen Standort im Zusammenhang mit der Ausstrahlung, dem Ausdruck, der Internetnutzung oder sonstigen Nutzung der Inhalte auf der Website und anderweitig in Übereinstimmung mit Ziffer 5.4 zu nutzen (wobei wir zu dieser Nutzung nicht verpflichtet sind). Darüber hinaus erteilen Sie auch anderen Benutzern die Erlaubnis, auf Ihre Benutzerinhalte zuzugreifen und Ihre Benutzerinhalte für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen, zu vervielfältigen, zu vertreiben, abgeleitete Werke davon herzustellen, öffentlich auszustellen, öffentlich aufzuführen, zu übertragen und zu veröffentlichen, soweit dies im Rahmen der Funktionalität unserer Services und nach diesen Geschäftsbedingungen möglich ist.

 

5.6 Sie versichern und stehen dafür ein, dass Sie keine Benutzerinhalte übermitteln, die (i) uns, unsere verbundenen Unternehmen oder unsere bzw. deren Tätigkeiten, Geschäfte oder Marken in einem negativen Licht erscheinen lassen. Sie nehmen insbesondere davon Abstand, Inhalte im Zusammenhang mit (a) rechtswidrigen Produkten, Inhalten, Services oder Materialien, (c) Berichterstattungen über Unfälle, Gewalttaten, Katastrophen oder Aufstände bzw. (d) mit Konkurrenzprodukten (insbesondere Getränken, die Grüntee, Teein oder Ingwer enthalten) zu nutzen oder zu übermitteln;

(ii) nicht von Ihnen selbst stammen oder ungesetzlich, bedrohlich, beleidigend, verleumderisch, diffamierend sind, gegen Datenschutz- bzw. Persönlichkeitsrechte verstoßen, die vulgär, obszön, anstößig, pornografisch oder anderweitig unangebracht sind bzw. anderweitig gegen geltendes Recht verstoßen;

(iii) Verhaltensweisen fördern, die als Verstoß gegen das Strafrecht angesehen würden, eine zivilrechtliche Haftung auslösen könnten oder anderweitig gegen geltendes Recht verstoßen;

(iv) für Waren oder Services werben oder Mittel einwerben;

(v) personenbezogene Informationen enthalten, wie z. B. Nachrichten, aus denen Telefonnummern, Sozialversicherungsnummern, Kontonummern, Anschriften oder Arbeitstellen ersichtlich sind;

(vi) Formeln, Anweisungen oder Ratschläge enthalten, die zu Schäden oder Verletzungen führen könnten; oder

(vii) Viren, Trojaner oder anderen Schadcode bzw. andere schädliche Scripts enthalten.

Ferner sind alle Verhaltensweisen eines Benutzers untersagt, die nach unserem eigenen Ermessen andere Benutzer von der Nutzung oder Inanspruchnahme unserer Services abhalten bzw. diese Nutzung einschränken.

 

5.7 Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Benutzerinhalte zu überwachen. Wir können nach eigenem Ermessen und aus beliebigen Gründen, Benutzerinhalte bearbeiten, entfernen, deren Veröffentlichung ablehnen oder den Zugang dazu deaktivieren.

6. Haftungsfreistellung

Sie verpflichten sich, uns, unsere verbundenen Unternehmen, unsere Gesellschaftsorgane, leitenden Angestellten, Gesellschafter, Mitarbeiter und bevollmächtigten Vertreter in Bezug auf alle Verbindlichkeiten, Schäden, Ansprüche, Handlungen, Aufwendungen, Forderungen oder Kosten (einschließlich der Kosten für Rechtsberatung und Rechtsverfolgung hinsichtlich dieer Ansprüche und Schadenersatzforderungen) volllumfänglich von der Haftung freizustellen und schadlos zu halten, die uns entstehen, und zwar aus oder im Zusammenhang mit (i) der Nutzung unserer Services durch Sie, (ii) den von Ihnen oder durch die Nutzung Ihrer Mitgliedschaft zur Verfügung gestellten Benutzerinhalten, (iii) tatsächlichen oder mutmaßlichen Zuwiderhandlungen oder Verstöße gegen diese Geschäftsbedingungen durch Sie, (iv) tatsächlichen oder mutmaßlichen Verletzungen von Zusicherungen, Gewährleistungen oder Vereinbarungen, die Sie uns gegenüber eingegangen sind, oder (v) Ihren Handlungen oder Unterlassungen. Sie verpflichten sich, bei der Verteidigung gegen Ansprüche, die Gegenstand Ihrer Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen sind, im vollen Umfang mit uns zusammenzuarbeiten.

 

7. Zustimmung zum Erhalt des Newsletters

Um Sie stets auf dem Laufenden zu halten, lassen wir Ihnen gegebenenfalls per E-Mail oder Telefon unseren Newsletter und andere Mitteilungen zu Inhalten, Services, Angeboten, Werbeaktionen und Events von CHiA BiRDS, der verbundenen Unternehmen und der Partner von CHiA BiRDS zukommen, sofern Sie uns Ihre Einwilligung hierzu gegeben haben. Sie können dieser Nutzung Ihrer Daten jederzeit widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen; senden Sie dazu bitte eine E-Mail an office (@_) organicpowerdrink.com oder per Post an:

CHiA BiRDS GmbH

Waldeggstrasse 94

4020 Linz

 

8. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung

 

8.1 Wir erteilen im Hinblick auf die Richtigkeit, Qualität, Verarbeitung, Rechtzeitigkeit (einschließlich in Bezug auf Lieferungen), Funktionsfähigkeit, Gebrauchstauglichkeit, Verfügbarkeit oder Vollständigkeit der Website, Services, Inhalte oder hinsichtlich der Nichtverletzung gewerblicher oder geistiger Eigentumsrechte oder sonstiger Rechte Dritte oder der Eignung der Inhalte zu einem bestimmten Zweck keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Zusicherungen oder Gewährleistungen gleich welcher Art (und alle Zusicherungen und Gewährleistungen werden ausdrücklich im nach anwendbarem Recht weitest zulässigen Umfang ausgeschlossen). Alle von Ihnen auf der Grundlage der auf der Website oder über die Website angebotenen Informationen, Inhalte oder Services oder im Vertrauen darauf getroffenen Entscheidungen erfolgen nach Ihrem eigenen Ermessen und auf Ihre eigene Gefahr. Denken Sie stets daran, dass alle auf der Website oder über die Website dargestellten oder angebotenen Handlungen, Tätigkeiten bzw. Informationen von geschulten, entsprechend trainierten und erfahrenen Fachleuten durchgeführt werden, und dass Sie bei der Nutzung der Website, der Inhalte oder der Services entsprechend verantwortlich Vorkehrungen treffen und mit Vernunft vorgehen.

 

8.2 Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass der Zugang zur Website, den Inhalten oder Services und die Nutzung der Website, der Inhalte und der Services auf Ihre Gefahr sowie ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit erfolgen und dass wir keine Haftung für Fehler oder Auslassungen bei Inhalten, Services, der Verfügbarkeit oder bei Lieferungen übernehmen (insbesondere aufgrund von Störungen, Löschungen oder Verzögerungen im Rahmen des Betriebs, der Übertragung oder des Kommunikationswegs oder aufgrund von Fehlern, Auslassungen oder Computerviren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Codes oder Scripts).

 

8.3 Wir stehen nicht dafür ein, dass die Website, die Inhalte oder die Services fehlerfrei oder störungsfrei sind oder dass Mängel beseitigt werden. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit und ohne gesonderte Ankündigung die Website, die Inhalte oder die Services (auch teilweise) aus beliebigem Grund einzustellen oder den Betrieb der Website, der Inhalte oder der Services (auch teilweise) zu unterbrechen, soweit dies erforderlich ist, um planmäßige oder außerplanmäßige Wartungsarbeiten, Fehlerbehebungen oder sonstige Änderungen vorzunehmen.

 

8.4 Manchmal stellen wir oder andere Benutzer Links zu anderen Websites bzw. Werbung für andere Websites zur Verfügung, die uns nicht gehören bzw. die nicht von uns kontrolliert werden. Wir übernehmen keine Verantwortung oder Haftung für Inhalte oder Informationen, die von externen Websites bereitgestellt werden oder auf externen Websites enthalten sind, die mit unserer Website mittels Links verbunden sind. Wir sind auch nicht für externe Websites verantwortlich und Sie besuchen diese Websites ausschließlich auf eigene Gefahr.

 

8.5 Vorbehaltlich Ziffer 8.7 und Ziffer 8.8 erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir, unsere Mitarbeiter, Organe, Vertriebsgesellschaften, Lizenzgeber und bevollmächtigten Vertreter und die Mitarbeiter, Organe, Vertriebsgesellschaften, Lizenzgeber und bevollmächtigten Vertreter unserer verbundenen Unternehmen nicht haftbar sind für (i) entgangene Aufträge, Chancen, Nutzungen, Gewinne, voraussichtliche Gewinne, Verträge, Einnahmen, Firmenwerte oder voraussichtliche Einsparungen oder (ii) den Verlust von Daten / Inhalten oder der Nutzung von Daten / Inhalten, ungeachtet dessen, ob diese Haftung aus Vertrag, Delikt (insbesondere Fahrlässigkeit) oder anderweitig erwächst, bzw. ungeachtet dessen, ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden oder Folgeschäden handelt und ob diese Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung oder der versuchten Nutzung der Website, der Inhalte oder der Services, der Unmöglichkeit der Nutzung dieser Gegenstände oder der Unterbrechung oder Beendigung unserer Bereitstellung der Website, der Inhalte oder der Services entstehen, auch wenn wir über die Möglichkeit des Eintritts dieser Schäden informiert wurden.

 

8.6 Wir sind jedenfalls im nach anwendbaren Recht weitest zulässigen Umfang nicht haftbar für unmittelbare oder mittelbare Schäden oder Verluste, die Ihnen unter Umständen deswegen entstehen, weil wir die Inhalte oder Services aus beliebigem Grund nicht liefern, insbesondere aufgrund von Verzögerungen oder Unterbrechungen hinsichtlich des Zugangs, der Nichtlieferung oder Falschlieferung von Daten, der Nichtlieferung der Inhalte oder Services wegen Serverausfällen oder eines Ereignisses höherer Gewalt (d.h. Naturkatastrophen, Krieg oder Terrorismus) Sicherheitsverletzungen oder die unbefugte Nutzung personenbezogener Daten infolge gehackter Netzwerke bzw. aufgrund von Ausfällen oder Signalverlusten bei Netzwerken. Der in dieser Ziffer enthaltene Ausschluss gilt auch dann, wenn wir die Ihnen entstandenen Verluste oder Schäden vorhersahen oder hätten vorhersehen müssen bzw. wenn Sie uns über die Möglichkeit des Eintritts solcher Verluste oder Schäden informierten.

 

8.7 Keine Haftungsbeschränkungen bestehen für die von uns verursachten Personenschäden mit Folge der Körperverletzung oder des Todes. Weiterhin haften wir für die gesetzlichen verpflichtenden Haftungsgründe, wie auch bei Betrug oder arglistiger Täuschung uneingeschränkt.

 

8.8 Die gesetzlichen Konsumenten- und Verbraucherschutzrechte gelten für Sie als Konsument unberührt.

9. Kündigung und Aussetzung des Benutzerkontos

 

9.1 Wir behalten uns das Recht vor, Ihr Benutzerkonto bzw. den Zugang zu dieser Website jederzeit ohne vorherige Ankündigung und nach unserem eigenen Ermessen auszusetzen, zu beschränken oder zu kündigen, wenn Sie diese Geschäftsbedingungen verletzen oder gemäß unseren Mutmaßungen verletzen könnten oder wenn Ihre Nutzung der Website, der Inhalte oder der Services die Systeme oder andere technische Einrichtungen beschädigen könnte. Darüber hinaus kann ein Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen den Straftatbestand des Betrugs erfüllen und zu zivilrechtlichen Klagen und Schadenersatzforderungen sowie zu einer Strafverfolgung führen.

 

9.2 Sämtliche Haftungsausschlüsse, Freistellungen und sonstigen Ausschlüsse in diesen Geschäftsbedingungen gelten auch nach Beendigung derselben weiter fort.

 

10. Datenschutzrichtlinie

 

10.1 Alle Informationen, Daten und Materialien, die Sie uns im Rahmen des Anmeldeverfahrens oder später mitteilen, sowie alle sonstigen Informationen, Daten und Materialien, die Sie uns gegebenenfalls überlassen, unterliegen unserer Datenschutzrichtlinie. Die jeweils aktuelle Version unserer Datenschutzrichtlinie ist Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen.

 

10.2 Mit Ausnahme von personenbezogenen Informationen und Daten, die unter unsere Datenschutzrichtlinie fallen, gelten alle Informationen, Daten und Materialien, die Sie auf unserer Website oder über unsere Website veröffentlichen bzw. zu unserer Website oder über unsere Website übertragen, als nicht vertraulich und nicht eigentumsrechtlich geschützt und Sie erteilen uns hiermit eine zeitlich unbeschränkte, unwiderrufliche, nicht ausschließliche, gebührenfreie Lizenz zur weltweiten Nutzung dieser Informationen, Daten und Materialien, wie wir es für angebracht erachten, wobei wir insbesondere diese Materialien und alle Daten, Bilder, Tondateien, Texte und andere darin enthaltene Gegenstände zu allen kommerziellen und nicht kommerziellen Zwecken kopieren, weitergeben, verbreiten, vereinigen oder anderweitig nutzen dürfen. Sie versichern und stehen dafür ein, dass alle Informationen, Daten und Materialien, die Sie auf der Website veröffentlichen oder zur Website übertragen, Ihnen gehören und dass Sie alle erforderlichen Rechte zur Einräumung der vorgenannten Lizenz haben.

 

11. Salvatorische Klausel

 

Jede Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ist separat und eigenständig auszulegen. Ist eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen vollständig oder teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar, so wird die Wirksamkeit dieser Geschäftsbedingungen im Übrigen dadurch nicht beeinträchtigt. In diesem Fall ist die betreffende Bestimmung lediglich im unbedingt nötigen Umfang zu beschränken oder zu streichen und durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck dieser Geschäftsbedingungen am ehesten entspricht, sodass die Geschäftsbedingungen im Übrigen davon unberührt und voll wirksam bleiben.

 

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Geschäftsbedingungen unterliegen österreichischem Recht und sind gemäß diesem auszulegen. Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Geschäftsbedingungen, einschließlich aller Fragen des Bestehens, der Gültigkeit oder der Beendigung dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich von dem für Handelssachen zuständigen Gericht im ersten Wiener Bezirk in Übereinstimmung mit geltendem österreichischen Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts zu entscheiden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG, Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980) ist ausgeschlossen.

 

13. Sprachversion

Die ursprüngliche Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist in englischer Sprache. Die übersetzte deutsche Version dient lediglich der besseren Verständlichkeit. Im Fall von Streitigkeiten geht der englische Text vor.

 

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